Nach der Braunkohle: Forum thematisiert Strukturwandel im Rheinischen Revier 

Bergheim-Niederaußem, 3. Juli 2012. In seiner dreizehnten Sitzung hat sich das Nachbarschaftsforum Niederaußem mit dem Strukturwandel im Rheinischen Revier befasst. Weitere Themen waren unter anderem das aktuelle Genehmigungsverfahren zur Kraftwerkserneuerung und die damit verbundenen Rückbaumaßnahmen sowie erneut die Lärmbelastung durch Zugverkehr.
 
Was unter dem Strukturwandel im Rheinischen Revier zu verstehen ist und welche Ansatzpunkte für dessen Gestaltung gegeben sind, wenn die Braunkohle an Bedeutung verliert, erläuterte Dr. Benno Esser von der Geschäftsstelle "Innovationsregion Rheinisches Revier" auf Einladung des Nachbarschafsforums. Bedeutend für die Region seien insbesondere der wirtschaftliche Strukturwandel und die Frage, wie künftig Arbeitsplätze gesichert werden können.

In seinem Vortrag stellte Esser die Arbeit der seit Anfang des Jahres bestehenden Geschäftsstelle vor, die gemeinsam mit Akteuren vor Ort Pfade für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung aufzeigen will. Dazu werden aktuell verschiedene Schwerpunkte in zwölf Arbeitsgruppen bearbeitet. "Unser Ziel ist es, bis 2015 ein gemeinsames regionales Leitbild zu entwickeln, um den Prozess weiterzutreiben", sagte Esser und zeigte sich offen für weitere Vernetzungsideen aus den Reihen des Forums. Einige Mitglieder haben angeregt, insbesondere Bergheim stärker einzubinden und auch die Öffentlichkeit mehr über die Inhalte zu informieren.
 
Ein weiteres Thema im Forum war das Genehmigungsverfahren zur Kraftwerkserneuerung durch BoAplus am Standort Niederaußem. Dr. Hans-Peter Schiffer von der RWE Power AG stellte den aktuellen Stand im Verfahren vor und gab einen Ausblick auf den weiteren Verlauf. Dabei bezog er sich auf die letzte Sitzung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln am 29. Juni. Der Regionalrat hat der Bezirksregierung den Auftrag erteilt, die weiteren Schritte zur Änderung des Regionalplans einzuleiten. Als Nächstes, so erläuterte Schiffer, erfolge die Offenlage der Unterlagen, um Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange einzuholen. Neben dem Regionalplan seien der Flächennutzungsplan der Stadt Bergheim zu ändern und ein Bebauungsplan aufzustellen, bevor seitens der Bezirksregierung eine Genehmigung für Bau und Betrieb nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erteilt werden könne.

Die Forumsmitglieder interessierte in diesem Zusammenhang auch, inwiefern der neue Koalitionsvertrag in NRW die Planungen von RWE Power beeinflusse. Man könne den politischen Ergebnissen nicht vorgreifen, müsse aber die eigenen Planungen weiter vorantreiben, betonte Jörg Kerlen von der RWE Power AG. "Wir glauben, dass unsere Planungen mit dem Koalitionsvertrag in Einklang stehen und durchgeführt werden können", sagte Kerlen.
 
Zum Rückbau abgeschalteter Kraftwerksteile präsentierte Tilman Bechthold, Leiter des Kraftwerks Niederaußem, Planungen dazu, welche Rückbaumaßnahmen erfolgen würden, wenn BoAplus gebaut werden würde. Die konkrete Zusage im Regionalrat laute, dass RWE Power in drei wesentlich sichtbaren Bereichen im Kraftwerk Niederaußem zurückbauen werde, erläuterte der Kraftwerksleiter. Dazu zählen der ebenerdige Rückbau des Kamins West, der ebenerdige Rückbau von fünf im südlichen Teil des Kraftwerks gelegenen Kühltürmen sowie eines Grabenbunkers. "Die Maßnahmen sind innerhalb von fünf Jahren nach Aufnahme des kommerziellen Betriebes von BoAplus zu realisieren", so Bechthold.
 
Das Nachbarschaftsforum griff zudem die Lärmbelastung im Umfeld des Kraftwerks durch Zugverkehr erneut auf. Oliver Röggener von der RWE Power AG informierte die Forumsmitglieder über ein Gespräch mit der örtlichen Interessengemeinschaft, das am 12. Juni stattgefunden hatte. Gemeinsam hatte man in diesem Rahmen die aktuelle Lärmbelastung betrachtet. Röggener betonte, dass die Ergebnisse einer von der Bezirksregierung Arnsberg durchgeführten Langzeitmessung belegen, dass die gemessenen Werte deutlich unter den Grenzwerten der Immissionsschutzverordnung lägen. Im Rahmen des Gespräches habe man verschiedene, ergänzende Maßnahmen von Seiten RWE Power angeboten; für Ende des Jahres ist ein weiteres Treffen mit den Anwohnern geplant, um dann die aktuelle Lage zu prüfen.
 
In der kommenden Sitzung im Herbst beschäftigt sich das Nachbarschaftsforum Niederaußem mit dem Thema "Flächennutzung und Ausgleichsmaßnahmen".