Energiepolitik

            

 

Internationale Klimaschutzpolitik und seine Bedeutung für Deutschland

Bis 2050 sollen Treibhausgase um bis zu 95 Prozent gemindert werden – das ist das erklärte Klimaschutzziel der Europäischen Union und auch der Bundesregierung. Wie dieses Ziel erreicht werden kann und auf welchem Weg RWE ist, das beleuchtete das Nachbarschaftsforum Niederaußem gemeinsam mit Michael Eyll-Vetter von RWE. Das Forum hatte den Leiter der Sparte Tagebauentwicklung am 4. Oktober 2016 zur 23. Sitzung eingeladen. Eyll-Vetter machte deutlich: Um die Energiewende erfolgreich zu gestalten, ist die Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle energiewirtschaftlich notwendig – so sieht es auch das Landeskabinett in seiner Leitentscheidung Garzweiler. Braunkohle bleibt bei uns ein fester Bestandteil. Als Grundlast- und Kapazitätsanbieter leistet RWE einen wichtigen Beitrag zu einer sicheren Stromversorgung. In der Energiepolitik gelte es, neben dem Klimaschutz insbesondere auch die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit des Stroms im Auge zu behalten.
Die Braunkohlennutzung im Rheinland steht dabei im Einklang mit den nationalen wie auch europäischen Klimaschutzzielen. Insgesamt würden bis 2030 die CO2-Emissionen aus der Braunkohle um 40 bis 50 Prozent reduziert. In einem ersten Schritt sieht der RWE-Braunkohlenfahrplan dazu vor, bis Oktober 2019 schrittweise fünf RWE-Kraftwerksblöcke in die Sicherheitsbereitschaft zu überführen und sie anschließend vom Netz zu nehmen. Ein schneller Ausstieg aus der Kohlestromerzeugung, so wie es die Berliner Denkfabrik Agora Energiewende zu Beginn des Jahres vorgeschlagen hatte, würde zu Strukturbrüchen im Rheinischen Revier führen – mit massiven Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und die regionale Wirtschaft. (zur Präsentation)

Die Energiewende, der Netzausbau und ihre Bedeutung für Deutschland und Nordrhein-Westfalen aus Sicht eines Übertragungsnetzbetreibers

Zu seiner 22. Sitzung hatte das Nachbarschaftsforum Niederaußem Dr. Andreas Preuß eingeladen, Pressesprecher bei der Amprion GmbH. Preuß machte deutlich, dass die Übertragungsnetze aufgrund der Energiewende ausgebaut werden müssen, da seit der Energiewende und dem Kernenergieausstieg immer mehr Energie im Norden Deutschlands produziert wird, die Verbrauchszentren aber im Westen und Süden liegen. Preuß informierte außerdem über aktuelle Leitungsbauprojekte in NRW und stellte darunter die 380 kV Wesel-Koblenz-Leitung sowie das erste bundesweite Erdkabel-Projekt vor, das Amprion derzeit im Münsterland umsetzt. Der Aufwand für Bau und Wartung bei Erdkabelleitungen ist deutlich höher als bei Freileitungen. So ist z. B. der Kabelgraben im münsterländischen Raesfeld über 20 Meter breit (zur Präsentation).

Auch Intelligente Stromnetze (engl. Smart Grids) waren Thema der 22. Sitzung. Die Referenten Siegbert Kobus, RWE, und Ralf Spölgen, Westnetz GmbH, stellten unter anderem das Energiesystem in Deutschland und die Rolle der Verteilnetzbetreiber (VNB) vor. Da die Energiewende zu einem großen Anteil im Verteilnetz stattfindet, geht es insbesondere darum, diese zu Flächenkraftwerken zu entwickeln: Energieerzeugungsanlagen, Speicher, Verbraucher, Übertragungs- und Verteilnetze werden zunehmend zusammengeschlossen und können durch Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) flexibel auf Angebot und Nachfrage reagieren. Grundsätzlich sind Konzepte und Technologien vorhanden, um Smart Grids umzusetzen. Ein Einblick in die aktuellen Aktivitäten machte dies deutlich (zur Präsentation).

Was bedeutet die Energiewende für Deutschland und Nordrhein-Westfalen? Zu dieser Frage hatte das Nachbarschaftsforum Niederaußem Marlies Diephaus, Gruppenleiterin Energiewirtschaft und -technik vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (NRW) zu seiner 21. Sitzung eingeladen. Diephaus zeigte auf, dass sich NRW bei alternativ erzeugter Energie im Vergleich mit anderen Bundesländern im oberen Drittel bewege: im Bereich Windenergie an fünfter Stelle, bei Photovoltaik und Biomasse an dritter. Außerdem stellte sie die Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) vor. So soll in Nordrhein-Westfalen der EE-Anteil am Strommix bis 2025 auf 30 Prozent steigen. Darüber hinaus erläuterte sie das energiepolitische Zieldreieck der Landesregierung. Eine sichere Versorgung, bezahlbare Energie und eine umweltgerechte Erzeugung bildeten es und stünden auch im Fokus des neuen Strommarkt-Designs auf Bundesebene (zur Präsentation).

Der deutsche Strommarkt und die Bildung des Strompreises waren Schwerpunktthemen der siebzehnten Sitzung des Nachbarschaftsforums Niederaußem. Als Expertin geladen war Lisa Schaupp, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Energiewirtschaftlichen Institut der Universität zu Köln. Die Referentin erläuterte, wie die Strombörse arbeitet, erklärte das Zusammenspiel von Strom-Angebot und -Nachfrage und dessen Auswirkungen auf den Strompreis und ging auf die Auswirkungen der Erneuerbaren Energien auf den Strompreis für private Endverbraucher ein (zur Präsentation).

Wie lässt sich das Klimaschutzgesetz in NRW umsetzen? Wie können alle wichtigen Akteure dabei eingebunden werden und wie sieht der Beteiligungsprozess zum Klimaschutzplan NRW aus? Zu diesen Fragen hatte das Nachbarschaftsforum Niederaußem zwei Referenten geladen, die bei der 16. Sitzung des Forums den Teilnehmenden Rede und Antwort standen. Dr. Achim Dahlen, Referatsleiter im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gab einen Überblick über den Beteiligungsprozess und stellte erste Zwischenergebnisse vor (zur Präsentation). Die Perspektive der Industrie vertrat Kai Mornhinweg, Geschäftsführer Wirtschafts- und Umweltpolitik bei der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V., unternehmer:nrw (zur Präsentation).

Über den aktuellen Stand und die weiteren Planungen des Netzausbaus im Kontext der Energiewende informierte Svenja Michels, Mitarbeiterin des Referats Netzentwicklungsplanung der Bundesnetzagentur, das Nachbarschaftsforum auf seiner 15. Sitzung. In ihrem Vortrag präsentierte Michels verschiedene Szenarien und stellte den Prozess zur Ausarbeitung des Netzentwicklungsplanes und des Bundesbedarfsplanes der Bundesnetzagentur vor. (zur Präsentation)

Mit dem Energiekonzept der Bundesregierung setzte sich Prof. em. Dr. Dieter Schmitt, emeritierter Inhaber des Lehrstuhls für Energiewirtschaft an der Universität Essen, bei der fünften Sitzung des Nachbarschaftsforums kritisch auseinander. Er erläuterte insbesondere die vielen Annahmen und Voraussetzungen, die diesem Konzept zugrunde liegen (zur Präsentation).

Mit dem Kraftwerkserneuerungsprogramm, einer Vereinbarung von 1994 zwischen RWE Energie AG, Rheinbraun und der NRW-Landesregierung, befasste sich das Nachbarschaftsforum beim vierten Treffen. Im Mittelpunkt standen die Geschichte des Programms und die künftige Entwicklung in der Region. Dr. Hans-Peter Schiffer, RWE Power AG, gab einen Überblick zu den Inhalten des Programms (zur Präsentation). Hans-Joachim Gille erläuterte zudem die Sichtweise der Bürgerinitiative Big BEN e.V. auf das Kraftwerkserneuerungsprogramm.  

Über Entwicklungen auf dem Energiemarkt diskutierten die Mitglieder des Nachbarschaftsforums bei der dritten Sitzung ebenso wie über deren Auswirkungen auf die Planungen vor Ort. Dazu erläuterte Dr. Hubertus Bardt, Institut der deutschen Wirtschaft Köln, energiewirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen (zur Präsentation).