Energiewende in Bund und Nordrhein-Westfalen: Nachbarschaftsforum Niederaußem erörtert neues Strommarkt-Design



Bergheim-Niederaußem, 21. Oktober 2015. Wo stehen Bund und Land beim Thema Energiewende? Was sind die Ziele? Und: Was bedeutet das neue Strommarkt-Design? Diese Fragen standen am Dienstag, den 20. Oktober im Mittelpunkt der 21. Sitzung des Nachbarschaftsforums Niederaußem. Die Mitglieder informierten sich außerdem über den Stand in dem Genehmigungsverfahren für BoAplus und erörterten aktuelle Themen.

Was bedeutet die Energiewende für Deutschland und Nordrhein-Westfalen? Zu dieser Frage hatte das Nachbarschaftsforum Niederaußem Marlies Diephaus, Gruppenleiterin Energiewirtschaft und -technik vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (NRW) zu seiner 21. Sitzung eingeladen. Diephaus zeigte auf, dass sich NRW bei alternativ erzeugter Energie im Vergleich mit anderen Bundesländern im oberen Drittel bewege: im Bereich Windenergie an fünfter Stelle, bei Photovoltaik und Biomasse an dritter. Außerdem stellte sie die Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) vor. So soll in Nordrhein-Westfalen der EE-Anteil am Strommix bis 2025 auf 30 Prozent steigen.

Eine sichere Versorgung, bezahlbare Energie und eine umweltgerechte Erzeugung bildeten das energiepolitische Zieldreieck der Landesregierung und stünden auch im Fokus des neuen Strommarkt-Designs auf Bundesebene (EOM 2.0 – ‚Energy Only‘-Markt). „Der Strommarkt muss ausreichende Kapazitäten zur richtigen Zeit und im erforderlichen Umfang zur Verfügung stellen“, so Marlies Diephaus. Darüber hinaus erläuterte sie den Referentenentwurf zum Strommarktgesetz. Dieser enthält auch Regelungen, als Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele, 2,7 Gigawatt Braunkohlenkraftwerksleistung in eine Reserve zu überführen und sie schrittweise still zu legen. Auch die parallel laufenden Aktivitäten auf Bundesebene und in Brüssel stellte sie dem Forum vor.
Darüber hinaus informierte Marlies Diephaus zum Stand des Klimaschutzplans NRW (KSP): Das Kabinett habe den Plan beschlossen. Nun liege er im Landtag, im September fand die Verbändeanhörung statt. Im nächsten Schritt gelte es, Maßnahmen zu konkretisieren und den Weg zu bereiten, um den KSP umzusetzen. (zur Präsentation)

Weitere aktuelle Themen des Forums

Das Nachbarschaftsforum Niederaußem begrüßte Dr. Michael Wagner als neues Forumsmitglied. Er ist seit 1. Oktober 2015 neuer Kraftwerksleiter am Standort Niederaußem. Der Maschinenbauingenieur ist seit 1992 bei RWE tätig und stand in den vergangenen fünfeinhalb Jahren an der Spitze der Technischen Dienste. Gleichzeitig verabschiedeten sich die Teilnehmer der Sitzung von Tilman Bechthold, der über fünf Jahre Leiter des Kraftwerks Niederaußem war und nun aufgrund der Job Rotation bei RWE nach Neurath wechselt.
Tilman Bechthold informierte die Forumsmitglieder über das Beschaffungsvolumen für Materialien und Dienstleistungen von RWE, das 2014 rund 2,8 Milliarden Euro betrug, etwa 29 Prozent davon (über 800 Millionen) im rheinischen Revier. „RWE bemüht sich darum, dass möglichst viele Firmen aus dem Umfeld der RWE-Standorte für das Unternehmen arbeiten“, so Bechthold. Eine Internetplattform informiert Firmen der Umgebung über aktuelle Vergaben. (zur Präsentation)

Zum Stand des Genehmigungsverfahrens für das neue Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem (BoAplus) berichtete Dr. Stefan Berrisch, RWE Power AG, von der Informationsveranstaltung „BoAplus“ im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie vom Scoping-Termin bei der Bezirksregierung. Im Juni hatte RWE alle Interessierten eingeladen, um sich über den Planungsstand von BoAplus zu informieren. „Insbesondere Themen wie der Verfahrensablauf, die Hybridkühlturmtechnik und Anlagenkonzeption sowie die Umweltverträglichkeit und die weitere Terminplanung standen im Fokus“, so Dr. Berrisch. Er gab auch einen Ausblick: Anfang 2016 werde RWE die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragen, das voraussichtlich bis Herbst 2016 laufen wird.

Die nächste Sitzung des Nachbarschaftsforums Niederaußem findet am 16. Februar 2016 statt. Schwerpunktthema dieser 22. Sitzung wird der Netzausbau auf den verschiedenen Spannungsebenen sein.

Im Nachbarschaftsforum sitzen Vertreter von Gemeinden, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Verbänden und Vereinen aus der Region an einem Tisch. Sie tauschen sich zu unterschiedlichen lokalen, aber auch übergreifenden Themen rund um das Braunkohlenkraftwerk Niederaußem aus und gehen offen mit Interessenkonflikten um.