Internationale Klimaschutzpolitik ist Thema im Nachbarschaftsforum Niederaußem



Bergheim-Niederaußem, 5. Oktober 2016. Welche Rolle spielen die nationalen und europäischen Klimaschutzziele für die Stromerzeugung in Deutschland? Diese Frage stand am Dienstag, 4. Oktober, im Mittelpunkt der 23. Sitzung des Nachbarschaftsforums Niederaußem. Darüber hinaus informierten sich die Mitglieder über aktuelle Themen.

Bis 2050 sollen Treibhausgase um bis zu 95 Prozent gemindert werden – das ist das erklärte Klimaschutzziel der Europäischen Union und auch der Bundesregierung. Wie dieses Ziel erreicht werden kann und auf welchem Weg RWE ist, das beleuchtete das Nachbarschaftsforum Niederaußem gemeinsam mit Michael Eyll-Vetter von RWE. Das Forum hatte den Leiter der Sparte Tagebauentwicklung zur 23. Sitzung eingeladen. Er machte deutlich: Um die Energiewende erfolgreich zu gestalten, ist die Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle energiewirtschaftlich notwendig – so sieht es auch das Landeskabinett in seiner Leitentscheidung Garzweiler. „Braunkohle bleibt bei uns ein fester Bestandteil. Als Grundlast- und Kapazitätsanbieter leisten wir einen wichtigen Beitrag zu einer sicheren Stromversorgung“, so Eyll-Vetter. In der Energiepolitik gelte es, neben dem Klimaschutz insbesondere auch die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit des Stroms im Auge zu behalten.

Die Braunkohlennutzung im Rheinland stünde dabei im Einklang mit den nationalen wie auch europäischen Klimaschutzzielen. Insgesamt würden bis 2030 die CO2-Emissionen aus der Braunkohle um 40 bis 50 Prozent reduziert. In einem ersten Schritt sieht der RWE-Braunkohlenfahrplan dazu vor, bis Oktober 2019 schrittweise fünf RWE-Kraftwerksblöcke in die Sicherheitsbereitschaft zu überführen und sie anschließend vom Netz zu nehmen. Ein schneller Ausstieg aus der Kohlestromerzeugung, so wie es die Berliner Denkfabrik Agora Energiewende zu Beginn des Jahres vorgeschlagen hatte, würde zu Strukturbrüchen im Rheinischen Revier führen – mit massiven Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und die regionale Wirtschaft.

Das Forum diskutierte dabei die Notwendigkeit eines Neubaus: Eyll-Vetter erläuterte den Anwesenden, dass RWE so effizient wie möglich Strom erzeugen wird – neben Kraftwerkserneuerungen soll ein Baustein der Bau von BoAplus sein.
Michael Eyll-Vetter informierte darüber hinaus über die Reform des europäischen Emissionshandelssystems. Um das Minderungsziel für 2050 zu erreichen, will die EU-Kommission die EU-weite Emissionsobergrenze jährlich um 2,2 Prozent reduzieren. „Die Vorschläge sind ambitioniert, aber machbar“, so  Eyll-Vetter. „Sie stehen im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen.“ Er betonte, dass weitergehende nationale Eingriffe die Wirtschaft überfordern würden, ohne einen Klimaschutzeffekt zu haben.

Weitere aktuelle Themen des Forums

Das Nachbarschaftsforum Niederaußem informierte sich außerdem über den Stand des Genehmigungsverfahrens für das Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem (BoAplus). Dr. Michael Wagner, Kraftwerksleiter am Standort Niederaußem, berichtete, RWE habe im Juli den BImSchG-Antrag (Bundesimmissionsschutzgesetz) eingereicht. Dieser wird nun von der Bezirksregierung auf Vollständigkeit geprüft, um danach das Beteiligungsverfahren einzuleiten. „Die Auslegung der Unterlagen ist für Herbst geplant“, kündigte Dr. Wagner an.

Weitere Themen, mit denen sich das Forum beschäftigte, waren neben der Revision, bei der RWE die BoA1 mit 80 Millionen Euro für die nächsten Jahre fit gemacht hat, auch Quecksilberimmissionen im Umfeld der Kraftwerke und der kürzlich veröffentlichte Abschlussbericht zur Studie „AuKLand“ zu den Auswirkungen von Kühlturmschwaden auf die umliegende Landwirtschaft.

Die nächste Sitzung des Nachbarschaftsforums Niederaußem findet am 14. Februar 2017 statt.